1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Firma Andreas Pusch & Eileen Pusch GbR (Push4Art), nachfolgend "Anbieter" genannt, und ihren Kunden über die Erstellung und Bearbeitung von Bildern unter Einsatz von KI-Tools und Bildbearbeitungssoftware sowie ergänzende Dienstleistungen wie Beratung und Druck. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungen des Anbieters

Der Anbieter erstellt auf Wunsch des Kunden individuelle Bildwerke unter Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) und Bildbearbeitungsprogrammen.

Kunden können eigene Bildmaterialien bereitstellen, die nach vorheriger Prüfung in die Gestaltung einfließen können. Es werden der Datenschutz und die Urheberrechte insoweit beachtet, als das der Anbieter darauf hinweist, dass Bildmaterial, welches einer KI zur Bearbeitung überlassen wird, nicht im Schutzbereich des Anbieters liegt. 

Der Anbieter bietet auf Wunsch eine persönliche Beratung zu Stil, Form, Farbe, Format, Design und anderen gestalterischen Aspekten an.

Auf Wunsch können die finalen Bilder durch den Anbieter professionell gedruckt und dem Kunden geliefert werden.

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch Angebot des Anbieters und Annahme durch den Kunden zustande.

Die Annahme erfolgt in Textform (z. B. per E-Mail, Angebotsunterzeichnung) oder durch Ausführung der Leistung.

Der Anbieter behält sich vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn Inhalte gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt dem Anbieter alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Materialien und ggf. Bildrechte rechtzeitig zur Verfügung.

Der Kunde versichert, dass ihm alle Rechte an den zur Verfügung gestellten Bildern zustehen oder er über entsprechende Nutzungsrechte verfügt. Der Kunde stellt den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.

5. Nutzungsrechte

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den erstellten Bildern für private Zwecke. Ein Nutzungsrecht für gewerbliche Zwecke bedarf einer separaten Vertragsvereinbarung.

Eine Weiterveräußerung oder sonstige kommerzielle Nutzung, die über den vertraglich vereinbarten Zweck hinausgeht, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

Der Anbieter behält sich vor, die Werke – unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte des Kunden – zu Referenzzwecken zu verwenden, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich widerspricht.

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Preisangebot.
 

Zusatzleistungen wie Beratung, Änderungswünsche oder Drucke werden gesondert berechnet, sofern nicht anders vereinbart.

Die Zahlung ist mit Rechnungsstellung fällig, sofern keine abweichenden Zahlungsfristen vereinbart wurden.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Weiterbearbeitung des Auftrags bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen.

8. Lieferung und Abnahme

Der Anbieter liefert digitale Bilddaten in einem gängigen Format (z. B. JPG, PNG) oder physische Drucke je nach Vereinbarung.

Die Lieferung erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen innerhalb der vereinbarten Frist.

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Werke unverzüglich zu prüfen und erkennbare Mängel binnen 7 Tagen zu melden. Unterbleibt die Mängelanzeige, gilt das Werk als abgenommen.

9. Haftung

Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
 

Für Schäden, die durch fehlerhafte oder unvollständige Angaben des Kunden entstehen, wird keine Haftung übernommen.

Die Haftung für indirekte Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

Haftung für Farbabweichungen
Geringfügige Farbabweichungen zwischen dem dargestellten Design (z. B. auf Monitoren, Ausdrucken oder digitalen Vorschauen) und dem tatsächlich hergestellten Produkt stellen keinen Mangel dar. Eine Haftung für solche Farbabweichungen wird ausgeschlossen.

10. Haftungsausschluss für externe Einflüsse und Kundenmaterialien

Der Anbieter verwendet zur Erstellung und Bearbeitung von Bildmaterial moderne Software, einschließlich KI-basierter Tools, die teilweise auf externen Plattformen betrieben werden. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass er keinen Einfluss auf die Verarbeitung oder Speicherung von Daten durch diese Drittanbieter hat. Eine Haftung für Schäden, Datenverluste oder unbefugte Zugriffe, die durch die Nutzung solcher externen Systeme entstehen, ist ausgeschlossen, sofern kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Anbieters vorliegt.

Zudem liegt es in der alleinigen Verantwortung des Kunden sicherzustellen, dass sämtliche durch ihn bereitgestellten Materialien – insbesondere Bilder, Fotografien oder Grafiken – frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte bestehen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Rechtsverletzungen, die aus der Verwendung solcher Kundenmaterialien resultieren.

Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung von Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten durch die Verwendung der bereitgestellten Inhalte geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Kosten einer notwendigen rechtlichen Vertretung.

Die Zufriedenheitsgarantie des Anbieters bezieht sich auf die Entwurfs- und Abstimmungsphase vor Produktionsfreigabe. Anpassungen sind während dieser Phase inklusive. Nach Druckfreigabe ist eine Stornierung oder Rückerstattung ausgeschlossen, da es sich um individuell gefertigte Produkte handelt (§312g Abs. 2 Nr. 1 BGB)

9. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu. Bei individuell angefertigten Bildern und Designs ist das Widerrufsrecht nach der Anfertigung gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.

10. Datenschutz

Personenbezogene Daten des Kunden werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters zu finden.

11. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters, Amtsgericht Chemnitz.
 

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand Chemnitz, 01.08.2025